Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion der Partei Die Linke und im Innenausschuss, erklärt: “Auf die monatliche Standardfrage der Fraktion DIE LINKE hat das Bundesministerium des Inneren geantwortet. Demnach wurden im Mai 2008 bundesweit 1.411 rechtsextreme Straftaten registriert, darunter 98 Gewalttaten. Von Januar bis Mai diesen Jahre wurden 370 Opfer rechtsextremer Gewalt registriert. Das sind im statistischen Bundes-Schnitt zweieinhalb Opfer je Tag. Das heißt: Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sind hierzulande also längst wieder eine Gefahr für Leib und Leben. Die offiziellen Zahlen gelten als vorläufig und werden in aller Regel deutlich nach oben korrigiert.” Dies sind die höchsten vorläufigen Monatszahlen, die das Bundesinnenministerium seit 2002 gemeldet hat.

Sicherheitskreise sehen laut Tagesspiegel den Anstieg der rechten Gewalttaten in diesem Jahr als Indiz für den schon länger beobachteten “Mentalitätswandel” in Teilen des Neonazi-Spektrums. Charakteristisch sei das Auftreten der “Autonomen Nationalisten”, die Aktionsformen der Linksautonomen kopieren. Der rechte “schwarze Block” werde bei Aufmärschen schneller gewalttätig gegen Polizei und Linke als früher bei Neonazis üblich.

npd-blog.info vom 10.07.08