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Pressespiegel
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Thüringen: NPD will angeblich viergeschössiges Bürohaus kaufen (NPD-Blog.info vom 27.08.08) E-mail
Wednesday, 27 August 2008 15:50

Während die NPD gespannt auf den Prozessbeginn gegen den ehemaligen Schatzmeister Erwin Kemna wartet, häufen sich die angeblichen Immobilien-Kaufabsichten der rechtsextremen Partei. Der Tagesspiegel berichtet nun über einen Fall aus Thüringen. Zuvor waren besonders Aktivitäten in Bayern und Baden-Württemberg bekannt geworden, die allesamt nach einem abgekarteten Spiel aussehen.

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Ziel: Projektschule ohne Rassismus (TLZ vom 26.08.08) E-mail
Wednesday, 27 August 2008 14:53
Jena. (tlz) "Unser Ziel ist es, ´Projektschule ohne Rassismus´ zu werden. Dafür müssen 70 Prozent aller Schüler und Lehrer der Schule unterschreiben. Wir können jetzt sicher sein, dass die Schüler ab der achten Klasse wissen, worum es geht", sagte Florian Perner. Der Schüler der zwölften Klasse des Ernst-Abbe-Gymnasiums gehörte zu den Initiatoren des Projektes "Rechtsextremismus an Schulen", zu dem zwölf Mädchen und Jungen der zwölften Klasse ihre Mitschüler ab der achten Klasse eingeladen hatten.
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Verfassungsschutz: Kontrolle ohne Kontrolleure (Freies Wort vom 22.08.08) E-mail
Friday, 22 August 2008 18:14

Parlamentarische Kontrollkommission nur begrenzt einsatzbereit

Von Eike Kellermann
Erfurt – Eine kleine verschwiegene Runde von Abgeordneten soll den Thüringer Verfassungsschutz kontrollieren. Von dem Gremium mit dem Kürzel PKK erfährt man nicht den Tagungsort, geschweige denn den Inhalt der Beratungen. Nur manchmal hörte die staunende Öffentlichkeit die Türen knallen: Dann nämlich, wenn die Mitglieder Wolfgang Fiedler (CDU) und Heiko Gentzel (SPD) die PKK aus Protest gegen angeblich mangelhafte Informationen von Ex-Innenminister Karl Heinz Gasser (CDU) verließen.

Gasser ist inzwischen nicht mehr Innenminister. Und Gentzel gehört seit voriger Woche nicht mehr der Parlamentarischen Kontrollkommission an. „Die können ihr Kasperletheater jetzt allein machen“, schnaubt der SPD-Innenpolitiker. Nichts habe sich seit dem Amtsantritt von Innenminister Manfred Scherer (CDU) geändert. Für Gentzel gibt es „keine rechtmäßig klare Kontrolle des Verfassungsschutzes“. Seine Schlussfolgerung: „Der Verfassungsschutz steht für mich in Frage.“

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Harte DFB-Strafe für Erfurt (mdr.de vom 22.08.08) E-mail
Friday, 22 August 2008 18:12
Deftiges Strafmaß für den FC Rot-Weiß Erfurt: Nach den antisemitischen Rufen eigener Anhänger im Spiel gegen Carl Zeiss Jena hat der DFB hart reagiert.

Das DFB-Sportgericht verurteilte den Klub wegen fortgesetzten unsportlichen Verhaltens zu einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 Euro. Außerdem müssen die Erfurter das nächste Drittliga-Heimspiel gegen Werder Bremen II am 30. August unter Ausschluss der Öffentlichkeit austragen. Durch das Urteil entstehen RWE nach Klubangaben 80.000 Euro Schaden, die der Verein mit rechtsstaatlichen Mittel von den Verursachern zurückholen will.
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Urteil zu Imbiss-Anschlägen (TA vom 21.08.08) E-mail
Friday, 22 August 2008 04:32
Im Amtsgericht Weimar mussten sich gestern zwei Bad Sulzaer verantworten. Ihnen wurde versuchte schwere Brandstiftung und das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole zur Last gelegt.

WEIMAR (sfi). Gleich zwei fremdenfeindliche Anschläge auf einen Döner- und auf einen Asia-Imbiss in Bad Sulza verübten Kevin H. und Heiko W. im vergangenen Jahr (TA berichtete).

Vor dem Weimarer Schöffengericht gestanden die beiden Angeklagten gestern ihre Taten: Die damals 21 und 29 Jahre alten und alkoholisierten Männer hatten in der Nacht des 27. August 2007 zunächst versucht, den Vorraum eines Döner-Ladens mit einem Fahrradständer zu demolieren. Die Fensterscheibe aus Sicherheitsglas ging allerdings nicht zu Bruch. Deshalb bewarfen sie das Geschäft gegen 4 Uhr morgens mit Rauchpatronen. An das Schaufenster klebten sie ein A4-Blatt mit Hakenkreuzen und der Aufschrift "Erst China, jetzt ihr!" Dann flüchteten sie vom Tatort.
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Rechte hinterließen ihre Parolen (TA vom 21.08.08) E-mail
Friday, 22 August 2008 04:31
Es ist nicht das erste Mal und es sind fast immer dieselben Stellen: In der Nacht zu gestern haben Apoldaer Rechte in mindestens neun Straßen Aufkleber hinterlassen. Am kleinen Viadukt und an der Villa Louis-Opel-/Ecke Lessingstraße verbreiteten sie ihre Meinung auf Transparenten.

APOLDA (kj).Sie kommen nachts und sie wissen, dass sie Verbotenes tun. Rechtsextreme Apoldaer waren in der Nacht zu gestern im Stadtgebiet unterwegs.
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Stellungskrieg in der NPD (Spiegel Online vom 20.08.08) E-mail
Thursday, 21 August 2008 14:58
Von Philipp Wittrock

Rechtsextreme Turbulenzen in der NPD: Die Wahlaussichten für den Herbst sind trübe, Neonazis rebellieren im Hakenkreuz-Streit, Parteivize Rieger schreibt einen Brandbrief - an den eigenen Chef. Der Druck auf Udo Voigt wächst, spätestens der Kemna-Prozess könnte ihn stürzen.

Berlin - Udo Voigt redete sich seine braune Welt schön. "Die Zerreißprobe hat nicht stattgefunden", rief er in die Bamberger Kongresshalle, Richtungsstreit, Machtkampf, alles eine Erfindung der "Medienmafia". Die Leute im Saal applaudierten, artig, aber wenig euphorisch. Der "Parteitag der inneren Geschlossenheit" war zu Ende.
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"Unser Charly Beck" (Netz gegen Nazis vom 20.08.08) E-mail
Wednesday, 20 August 2008 18:35
In Wunsiedel liegt das Grab von Altnazi Rudolf Heß - die kleine Kreisstadt ist jahrelang Pilgerstätte für Neonazis aus ganz Europa gewesen. Doch ein Bürgermeister zeigt vollen Einsatz - immer wieder. Ein Portrait.

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Ermittlungen wegen antisemitischer Parolen (mdr vom 19.08.08) E-mail
Tuesday, 19 August 2008 11:32
Die antisemitischen Parolen beim Thüringen-Derby zwischen dem FC Rot-Weiß Erfurt und dem FC Carl Zeiss Jena haben ein Nachspiel. Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat schriftliche Stellungnahmen von den Klubs angefordert.

Parolen und brennende Schals


Bei der Partie am Freitag hatten Anhänger der Erfurter Gastgeber "Juden-Jena" skandiert und ein antisemitisches Lied angestimmt. Erst nach einer Aufforderung durch den Erfurter Stadionsprecher, die Rufe zu unterlassen, verstummten die Parolen.

Die Anhängerschaft der Gäste aus Jena hatte ihrerseits für Aufsehen gesorgt, als sie mehrere Schals der Erfurter Hausherren in ihrem Zuschauerblock verbrannte.
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DFB ermittelt gegen Erfurt und Mannheim (Spiegel Online vom 17.08.08) E-mail
Sunday, 17 August 2008 21:54
Die "Juden-Jena"-Rufe in Erfurt haben Konsequenzen: Der DFB ermittelt gegen den Drittliga-Club RWE. Auch Waldhof Mannheim und 1860 München müssen nach schweren Ausschreitungen eine Stellungnahme beim Verband abgeben und eine Strafe fürchten.

Hamburg - Die schweren Ausschreitungen während und nach dem Regionalliga-Spiel zwischen dem ehemaligen Bundesligisten Waldhof Mannheim und 1860 München II (1:4) sowie die antisemitischen Parolen bei der Drittliga-Partie Rot-Weiß Erfurt gegen Carl Zeiss Jena (2:1) am Freitagabend werden ein Nachspiel haben. Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) wird in beiden Fällen in den kommenden Tagen Stellungnahmen von den Clubs anfordern und dann Ermittlungen einleiten.
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