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Sunday, 09 March 2008 01:11 |
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Unter der Überschrift "Termin fürs Fest der NPD wackelt" spekulierte die TLZ vor drei Tagen über eine mögliche Verschiebung des diesjährigen "Festes der Völker", das am 6. September stattfinden soll. Für denselben Tag sei nämlich schon länger die Queen Classic Night mit 8000 Besuchern auf dem Eichplatz geplant und es wäre "dem Ruf Jenas als Stadt der Wissenschaften und der Kultur ... nicht förderlich", wenn die Gäste durch eine Polizeifestung laufen müßten. Laut npd-blog.info wackelt der Termin nicht nur, er steht sogar schon "auf der Kippe".
Tatsächlich ist die einzige Stütze für die Vermutung folgende Äußerung des Rechtsamtsleiters Martin Pfeiffer gegenüber der TLZ: "Wir werden prüfen, ob das ´Fest der Völker´ und die Queen Classic Night an einem Tag stattfinden können", sagte Martin Pfeiffer, der Leiter des Rechtsamtes. Er wollte sich nicht dazu äußern, ob die NPD ihre Veranstaltung auf einen anderen Termin verlegen muss. Diese Ankündigung sagt nichts. Und der Blick zurück auf die letzten Jahre läßt genau das Gegenteil vermuten: Daß nämlich das „Fest der Völker“ planmäßig stattfinden kann.
- Juni 2005: Das Versammlungsverbot der Stadt Jena wird vom Oberverwaltungsgericht aufgehoben.
- Juni 2006: Ein Verbot der Stadt Jena wird bestätigt, aber nur weil wegen der gerade stattfindenden Fußball-WM nicht genügend Polizei zum Schutz der Naziveranstaltung verfügbar ist.
- August 2006: Die WM ist vorbei und das OVG Weimar erlaubt den Rudolf-Heß-Marsch in Jena.
- August 2007: Das Verwaltungsgericht Gera hebt das Verbot des neuerlichen Heßmarsches auf.
- September 2007: Das zweite „Fest der Völker“ wird gar nicht erst verboten.
Soll nun die Queen Classic Night – in Analogie zum Juni 2006 – zu einer „kleinen Fußball-WM“ aufgeblasen werden?! Ein solches Vorgehen wäre nichts neues. Im Sommer 2007 hatte die TLZ das Verbot des Heß-Marsches regelrecht herbei geschrieben und sich dabei auf „Videomaterial des LKA“ berufen – das nur eine nichts beweisende Ausgabe der Wöllschen NPD-Wochenschau war. Es wurde ein Flop!
Der Grund für diese Fehleinschätzungen ist vermutlich der "Jena-Wahn", das ständige Geschreibe vom „guten Ruf der Universitäts- und Kulturstadt“, der „Lichtstadt“, „die als Leuchtturm gilt“ und „Gesicht zeigt“, während sie „Zeichen setzt“. Durch "Zeichen" wird das "Fest der Völker" sicher nicht verhindert, und solche Desinformation schadet der antifaschistischen Mobilisierung mehr, als sie nützt.
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