| Runder Tisch: "Fest der Völker" verbieten! |
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| Tuesday, 01 July 2008 04:39 | |
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In einem Offenen Brief an den Oberbürgermeister fordert der Runde Tisch für Demokratie, das "Fest der Völker" zu verbieten. By the way, inzwischen hat sich die "Festleitung" Andre Kapke gemeldet: Die Veranstaltung soll eine Woche später als geplant, also am 13. September, stattfinden. Offener Brief des Runden Tisches für Demokratie an die Stadt Jena Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Schröter, voraussichtlich für den September 2008 ist wieder das rechtsextreme sogenannte „Fest der Völker“ in Jena angemeldet. Mit dieser von rechtsextremen Kameradschaften sowie Vertreterinnen und Vertretern der NPD organisierten Veranstaltung zeigen diese ihr nationalistisches Gedankengut. Der Runde Tisch für Demokratie der Stadt Jena betrachtet diese Veranstaltung der Nazis als menschenverachtend, undemokratisch und nicht zuletzt rufschädigend für unsere Stadt, die alles daran setzt, sich als Hort demokratischen Gedankenguts zu etablieren und in der Öffentlichkeit darzustellen. Das jährlich geplante „Fest“ wird als politische Kundgebung angemeldet und versucht somit, sich unter den Schutz der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung zu stellen. Der Runde Tisch für Demokratie ist darüber informiert, dass die Jenaer Stadtverwaltung bemüht ist, das sogenannte „Fest der Völker“ in Jena zu unterbinden. Darin unterstützend fordern wir, alle juristischen Mittel für ein Verbot zu prüfen und anzuwenden. Hierbei bitten wir Sie vor allem, die im letzten Jahr gewonnen neuen Erkenntnisse und Erfahrungen in Ihre Entscheidungen einzubeziehen. Dies gilt vor allem dahingehend, dass das sogenannte „Fest der Völker“ keine politische Versammlung oder Demonstration, sondern ein Rechtsrock-Konzert ist. Dies zeigt sich daran, dass 2007 am Eingang von den Besucherinnen und Besuchern „Spenden“ in einer Form eingefordert wurden, dass es sich offensichtlich um erhobenes Eintrittsgeld handelt. Wir bitten Sie, gegen alle rechtsextremen Veranstaltungen in Jena mit Entschlossenheit vorzugehen, seien es ein wie auch immer genannter „Heß-Gedenk-Marsch“ oder die Aktivitäten in und um das „braune Haus“ in Alt- Lobeda, sowie mit oben genannter Argumentation gegen das sogenannte „Fest der Völker“. In Vertretung des Runden Tisches für Demokratie Superintendent Diethard Kamm
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